DKP Wuppertal * Gathe 55 * 42107 Wuppertal

Telefon : 0157 526 777 05


Drohende Aberkennung des Parteienstatus der DKP

Die drohende Aberkennung des Parteienstatus wird mit der verspäteten Abgabe von Rechenschaftsberichten begründet. Das ist ein Vorwand, um die Partei politisch mundtot zu machen.
Dennoch fragen viele, ob die Kommunisten zu blöd sind, um Formalien einzuhalten. Nein, das sind sie nicht.


Die DKP hat die Beteiligung zur Bundestagswahl im April 2020 beim Bundeswahlleiter angezeigt und eine Bestätigung bekommen, dass alle formellen Voraussetzungen erfüllt sind. Bis zu der Entscheidung des Bundeswahlleiters am 8. Juli 2021, die DKP nicht zuzulassen, gab es keinerlei Hinweis oder Mahnungen, Unterlagen nachzureichen.

Nach dieser Entscheidung blieben der DKP vier (!) Kalendertage, um einen begründeten Einspruch beim Bundesverfassungsgericht einzureichen. Das ist der Skandal, nicht die verspätete Rechenschaftslegung der DKP.

Die gibt es. Sie ist aber kein Grund, ihr den Parteistatus abzuerkennen. Er kann einer Partei entzogen werden, wenn sie sechs Jahre lang keine(!) Rechenschaftsberichte abgegeben hat. Das ist bei der DKP nicht der Fall.

Sie hat den Rechenschaftsbericht 2017 eingereicht und wird den 2018erBericht bis Anfang August nachreichen.

Die Rechenschaftspflicht für Parteien ist sehr aufwändig. Es geht um die Zusammenfassung der Daten von 80 Kreis-, Landes- und Bezirksorganisationen. Für eine kleine Partei ohne Hauptamtliche auf diesen Ebenen ist das eine hohe Hürde, zumal die DKP keinerlei staatliche Zuschüsse erhält

Die letzte UZ beschäftigt sich ausführlich mit diesem Skandal, außerdem sind einige

der vielen Solidaritätsbekundungen verschiedener linker Organisationen

veröffentlicht.

Soli-Info Flyer (PDF)

Termine

FR 02.07.2021

15 Uhr

Open-Air-Gedenkveranstaltung

"Mir lebn ejbig - Wir leben trotzdem!"

76 Jahre Befreiung Wuppertals vom Nationalsozialismus


Wuppertal Oberbarmen,
Wupperfelder Markt

SA 07.08.2021

14 Uhr

Grosse Engelsdemo

zur Erinnerung an das Werk von Friedrich Engels

SA 11.09.2021

11 Uhr

Infostand zur Bundestagswahl

Kontakt

zur DKP-Kreisorganisation Wuppertal



Gathe 55, 42107 Wuppertal


0157 526 777 05


Email :dkp-wuppertal@gmx.de


Bankverbindung:

DKP Wuppertal

IBAN : DE61 5003 3300 1009 2551 00

BIC: SCFBDE33XXX

Impressum

Impressum gemäß Telemediengesetz TMG
Verantwortlichkeiten für Inhalt, Design und technische Realisierung


Herausgeber:
DKP Wuppertal
Gathe 55, 42107 Wuppertal

Telefon ----
eMail: dkp-wuppertal@gmx.de

Redaktion:
Inhaltliche Redaktion, Gesamtaufbau
DKP Wuppertal


Rechtliche Hinweise

Dieses Impressum bezeichnet ausschließlich die für dieses Internet-Angebot i. S. der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen verantwortlichen Personen. Dies gilt aber nur, soweit im einzelnen nicht ausdrücklich andere Verantwortlichkeiten ausgewiesen sind.
Es nicht gestattet, "Links" auf dieses Impressum zu legen, weil diese zu dem unzutreffenden Eindruck führen können, dass hier genannte Personen zugleich für Veröffentlichungen Dritter verantwortlich seien.

Wir behalten uns vor, dieses Angebot in Teilen oder Gänze jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu verändern, zu löschen und zeitweise oder endgültig einzustellen. Sofern Teile dieses Impressums der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen, gelten die Formulierungen sinngemäss und die Gültigkeit aller übrigen Teile bleibt davon unberührt.
Die Bestimmungen dieses Impressums gelten entsprechend für interaktiven Angebote, deren jeweilige Teilnahmebedingungen gesondert ausgewiesen sind.


Datenschutz
Wir nehmen den Schutz persönlichen Daten sehr ernst und halten uns strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze. Personenbezogene Daten werden nur bei interaktiven Prozessen und dabei nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. Wenn dies der Fall ist, so ist aus dem Kontext immer eindeutig erkennbar, dass personenbezogene Daten erhoben werden, zu welche Zweck dies geschieht und wie damit verfahren wird. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder an Dritte weitergegeben. soweit dies nicht durch Gesetze ausdrücklich anders bestimmt ist. Serverseitig werden solche Daten nur gespeichert, soweit und solange dies aus technischen und gesetzlichen Gründen unvermeidbar ist.

Datenverarbeitung auf dieser Internetseite
Unser Server erhebt und speichert automatisch nur die Informationen, die Ihr Browser an uns eigenständig übermittelt und soweit diese zum Betrieb und zur Kommunikation unmittelbar notwendig sind. Gespeichert werden:


  • Browsertyp/ -version, soweit ausgewiesen
  • verwendetes Betriebssystem, soweit ausgewiesen
  • Referrer URL (die zuvor besuchte Seite)
  • Datum und Uhrzeit Ihrer Serveranfrage.

Aus diesen Daten sind für uns keine Rückschlüsse auf konkrete Personen möglich. Eine Zusammenführung mit anderen Datenquellen kann unsererseits nicht vorgenommen werden. Die Daten werden zudem nach anonymisierter statistischer Auswertung nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen gelöscht.

Cookies
Unsere Internetseiten verwenden an mehreren Stellen so genannte Cookies. Sie dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte "Session-Cookies". Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht oder können auch durch Sie selbst jederzeit manuell gelöscht werden. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren.

Auskunftsrecht
Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Auskunft über die gespeicherten Daten gibt der Administrator dieser Website.


Wuppertal, im November 2013

Datenschutz

DSGVO Datenschutzerklärung vom 25.05.2018

Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgesetze, insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), ist:

Deutsche Kommunistische Partei
Kreisorganisation Wuppertal

Gathe 55
42107 Wuppertal

Ihre Betroffenenrechte

Unter den angegebenen Kontaktdaten unseres Datenschutzbeauftragten können Sie jederzeit folgende Rechte ausüben:

  • Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten Daten und deren Verarbeitung,
  • Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten,
  • Löschung Ihrer bei uns gespeicherten Daten,
  • Einschränkung der Datenverarbeitung, sofern wir Ihre Daten aufgrund gesetzlicher Pflichten noch nicht löschen dürfen,
  • Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten bei uns und
  • Datenübertragbarkeit, sofern Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder einen Vertrag mit uns abgeschlossen haben.

Sofern Sie uns eine Einwilligung erteilt haben, können Sie diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Sie können sich jederzeit mit einer Beschwerde an die für Sie zuständige Aufsichtsbehörde wenden. Ihre zuständige Aufsichtsbehörde richtet sich nach dem Bundesland Ihres Wohnsitzes, Ihrer Arbeit oder der mutmaßlichen Verletzung. Eine Liste der Aufsichtsbehörden (für den nichtöffentlichen Bereich) mit Anschrift finden Sie unter: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.

Zwecke der Datenverarbeitung durch die verantwortliche Stelle und Dritte

Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten nur zu den in dieser Datenschutzerklärung genannten Zwecken. Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den genannten Zwecken findet nicht statt. Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:

  • Sie Ihre ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
  • die Verarbeitung zur Abwicklung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist,
  • die Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist,

die Verarbeitung zur Wahrung berechtigter Interessen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben.

Server-Log-Dateien In Server-Log-Dateien erhebt und speichert der Provider der Website automatisch Informationen, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

  • Browsertyp und Browserversion
  • Verwendetes Betriebssystem
  • Referrer URL
  • Hostname des zugreifenden Rechners
  • Uhrzeit der Serveranfrage
  • IP-Adresse

    Es findet keine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen statt. Grundlage der Datenverarbeitung bildet Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.


    Persönliche Daten

    Auf unserer Webseite werden keine persönlichen Daten gespeichert

    Cookies und Google Analytics

    Unsere Webseite verwendet keine Cookies
    Unsere Webseite verwendet kein Google Analytics

    Änderung unserer Datenschutzbestimmungen

    Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um Änderungen unserer Leistungen in der Datenschutzerklärung umzusetzen, z.B. bei der Einführung neuer Services. Für Ihren erneuten Besuch gilt dann die neue Datenschutzerklärung.