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DKP Kreisorganisation Wuppertal 2017

Dezember 2017

9. Dezember, Alter Markt Wuppertal
Demo für ein bezahlbares Sozialticket

Am Samstag, dem 9.12. fand in Wuppertal-Barmen eine Demo für ein bezahlbares Sozialticket statt, an der rund 250 Menschen teilnahmen.

Der Sozialhilfeverein “Tacheles Wuppertal” hatte dazu aufgerufen, nachdem die schwarz-gelbe Landesregierung im nächsten Jahr das Sozialticket streichen wollte. Die Empörung darüber war so groß, dass die Regierung sich gezwungen sah, diese Pläne zunächst zurückzustecken. Sie hat ihr Vorhaben aber noch nicht endgültig begraben und so ist es notwendig, den Widerstand gegen den sozialen Raubbau weiter zu verstärken.


Die DKP Wuppertal hatte den Aufruf zu der Demo mit unterschrieben und Jürgen Köster, Sprecher der DKP Wuppertal konnte auf der Kundgebung den Teilnehmern unter großem Beifall die solidarischen Grüße der Kommunisten überbringen. Er wies in seinem Grußwort darauf hin, dass es jetzt wichtig sei, gegen die sozialreaktionären Angriffe der Herrschenden eine breite linke Abwehrfront zu organisieren. Die Erfahrungen mit dem Kampf gegen TTIP z.B. hätten gezeigt, dass man durchaus Erfolge organisieren könne. Geld für die Finanzierung einer großzügigen Sozialpolitik sei auch genügend vorhanden, es sei in unserem Land nur falsch verteilt. Deshalb sei es notwendig, die Rüstungsausgaben zu senken und die Superreichen in unserem Land endlich stärker zur Kasse zu bitten.

Es gelte nach wie vor der Satz: “Wer den Reichen nichts nimmt, kann den Armen nichts geben!”

Im Anschluss an die Kundgebung zog eine Demo zum örtlichen CDU-Büro, um den Herrschaften ihren Unmut über deren Politik zum Ausdruck zu bringen.

Fotos : Karl-Reiner Engels


Sozialticket NRW - Ausbauen statt streichen

DKP Wuppertal unterstützt den Aufruf zur Demo von Tacheles.e.V.
gegen den geplanten Abbau des Sozialtickets

Die schwarz-gelbe Landes-regierung plant bis 2020 die schrittweise Abschaffung des Sozialtickets und schränkt damit unmittelbar die Mobilität armer Bürgerinnen und Bürger ein.

Wir rufen dazu auf, sich am 9. Dezember in Wuppertal dieser unsozialen Kürzungspolitik von CDU und FDP entgegenzustellen: Hände weg vom Sozialticket!

Die Entscheidung, die Zuschusse der Landesregierung zum Sozialticket in den kommenden zwei Jahren schrittweise auf null zu streichen, soll bis Mitte Januar 2018 die Ausschusse durchlaufen und von der Landtagsmehrheit, mit grosser Wahrscheinlichkeit unter Zustimmung der AfD, klammheimlich abgenickt werden.

40 Millionen Euro, weniger als ein Promille des Landeshaushaltes, wollen CDU und FDP durch die Kurzung freimachen und in den Strassenbau stecken. Gehts noch? Sozial unausgewogener und verkehrspolitisch ruckstandiger kann eine politische Weichenstellung kaum sein. Ein sozialpolitischer Kahlschlag von Tragweite, um vielleicht drei Kilometer Autobahn zu bauen? 300.000 Menschen profitieren derzeit in NRW vom Sozialticket.


In Wuppertal, einer Stadt mit uberdurchschnittlich vielen Menschen, die auf Hartz IV und Sozialhilfe angewiesen sind, stellen aktuell etwa 14.000 Menschen ihre Mobilitat mit Hilfe des Sozialtickets zum Preis von 37,80 Euro sicher. Fallen die Landeszuschusse weg, müssten sie gut 20 Euro mehr im Monat fur ein Ticket der Preisstufe A aufbringen.
20 Euro, die sie sich bitter vom Munde absparen mussen, denn im Regelsatz sind aktuell lediglich 26,77 Euro fur den Personennahverkehr vorgesehen. Und dabei ist die Nutzung offentlicher Verkehrsmittel gerade fur finanziell schlechter gestellten Menschen, die sich meist kein Auto leisten können, Voraussetzung fur die Bewältigung des Alltags und ein Mindestmaß an gesellschaftlicher Teilhabe. Das wollen wir nicht hinnehmen!


Anstatt das Sozialticket wegzukürzen, gehort es deutlich verbessert. Damit das Sozialticket auch wirklich von allen materiell benachteiligten Menschen in NRW, die auf den offentlichen Personennahverkehr dringend angewiesen sind, genutzt werden kann, muss es viel günstiger und der Keis der Anspruchsberechtigten muss erweitert werden.


Der Monatspreis muss auf maximal 26,77 Euro gesenkt werden und auch Personen mit einem Niedrigeinkommen, das unterhalb der Pfändungsfreigrenze plus 10 Prozent liegt, müssen einen Anspruch auf ein Sozialticket bekommen. Wir fordern die Landesregierung auf:


  • Hände weg vom Sozialticket! Keine Kurzung der Landeszuschüsse!
  • Stattdessen: Ermöglichung gesellschaftlicher Teilhabe durch Ausbau öffentlicher Mobilität!
  • Das Sozialticket muss billiger und für mehr Menschen verfugbar werden!

    Der Erwerbslosenverein Tacheles e.V. ruft auf zum breiten Protest gegen die maßlose und unsoziale Kurzungspolitik der CDU/FDP-Landesregierung: Demonstration am Samstag, 9. Dezember um 12 Uhr, Treffpunkt Alter Markt in Wuppertal Barmen, Besuch der ortlichen CDU/FDP-Parteiburos

    V.i.S.d.P. Frank Jäger, Tacheles e.V. Rudolfstr. 125, 42285 Wuppertal


    DKP Kreisorganisation Wuppertal 2016

  • November 2016


    Bündnispolitik: AfD darf nicht in die Stadthalle
    Statt der AfD ist nun die VERDI
    am 25.02.17 in der Stadthalle
    Die DKP Wuppertal hat sich an der Pressemitteilung des Bündnisses Wuppertal-gegen-rechts beteiligt:


    Pressemitteilung

    Bündnis gegen Nazis stellt Bürgerantrag:
    Keine Vermietung mehr an Neofaschisten!

    Wuppertal, den 25.11.2016

    Das Wuppertaler Bündnis gegen Nazis begrüßt, dass die Stadthalle am 25. Februar 2017 nun nicht mehr der AfD zur Verfügung gestellt wird. Wir werten dies als Erfolg auch unseres Widerstands gegen eine AfD Veranstaltung in unserer Stadt.
    Allerdings finden wir bedenklich, wie die Stadtverwaltung mit dieser Angelegenheit umgegangen ist.

    Insbesondere die früheren Aussagen, dass der Mietvertrag mit der AfD nicht mehr aufgehoben werden könnte und dass bei der Anmeldung nicht bekannt gewesen sei, dass es sich um eine Veranstaltung der AfD handele, sind nach dem jetzigen Kenntnisstand nicht mehr nachvollziehbar.

    Wir fragen: Wie konnte es zu solchen Aussagen und dieser Einschätzung kommen? Wir haben bereits einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW gestellt und bleiben dabei. Dieser Vorgang muss aufgeklärt werden.

    In der nächsten Woche werden wir außerdem eine Bürgeranregung einreichen. Wir fordern, dass grundsätzlich keine städtischen Räume an die AfD und andere "rechtspopulistische", "rechtsextreme" oder neofaschistische Parteien und Organisationen vermietet werden. In der Vergangenheit wurde die ehemalige Hauptschule in Cronenberg der AfD zur Verfügung gestellt - das muss aufhören!

    Wuppertal ist kein Platz für Nazis!

    Juli 2016


    UZ Pressefest 2016 Dortmund Revierpark Wischlingen

    Die DVD mit Eindrücken und Konzertausschnitten vom UZ Pressefest ist zur Mitgliederversammlung am Samstag, den 23.07.2016 erhältlich. Die DVD enthält eine Diaschow und Konzertausschnitte von Klaus der Geiger, M&R, Walkabout Clearwater,Grup Yorum und Esther Bejarano mit Microphone Mafia

    Konzertvideos von Rainer Leitzbach
    Fotos von Karl-Reiner Engels

    Ausschnitt aus der DVD:
    https://www.youtube.com/watch?v=yh6W6PLkXqc


    Mai 2016


    1. Mai 2016, Wuppertal Laurentiusplatz

    Der 1. Mai stand bei der DKP Wuppertal ganz im Zeichen des kommenden Pressefestes am 1.Juliwochenende in Dortmund.

    Zahlreiche Besucher säumten unseren Stand und wollten besonders vorranig Informationen über die antifaschistische Arbeit unserer Partei.
    Dies zeigte uns ganz deutlich das Interesse von Wuppertaler Bürger/Innen an der derzeitigen Politik gegen Rechts.
    Wir hatten ausreichend Gelegenheit, in Gesprächen mit Besuchern unsere Standpunkte darzulegen und auf unsere Bündnisarbeit hinzuweisen.

    Unsere Werbung für das kommende Pressefest war von Erfolg gekrönt, zahlreiche Programmflyer und weitere Informationen gingen über den Ladentisch, besonders Jugendliche und junge Erwachsene interessierten sich für das angekündigte Musikprogramm.

    Weiterhin war der 1. Mai in Wuppertal von der Demonstration und der DGB Kundgebung auf dem Laurentiusplatz begleitet - das Hauptthema war der Mindestlohn, der nicht nur zu niedrig angesetzt, sondern immer noch nicht flächendeckend durchgesetzt ist. Aber auch TTIP und die mangelnde Aufklärung über das geplante Freihandesabkommen war Thema dieses Tages.

    Rainer Leitzbach



    Januar 2016


    DKP Wuppertal unterstützt Projekt der VVN-BdA:
    31. Antifaschistische Konferenz, Solingen 30.Januar 2016

    Etwa 150 Teilnehmer und Gäste gestalteten mit Workshops und musikalischem Programm die 31. Antifaschistische Konferenz der VVN-Bda im "Cobra" in Solingen.

    Die Workshops dienten dazu, Aktivitäten der Neofaschisten verschiedenster Art aufzuzeigen und deutlich zu machen.
    Besonders junge Gäste interessierten sich für die sozialen Netzwerke, in denen Neonazis agieren.

    Weitere Workshops beinhalteten die Fragen, wie es Neonazis gelingt, über die soziale Frage Anhänger zu bekommen und welche Formen der Sprache benutzt werden.

    Auch das Thema Flüchtlinge wurde in die Workshops integriert: Hier ging es um die Frage der Fluchtursachen und des Antimilitarismus.

    Flyer zur VVN Veranstaltung

    Rainer Leitzbach


    Erklärung der DKP Wuppertal zur Oberbürgermeisterwahl am 13.September

    von Jürgen Köster

    Wir erleben zur Zeit einen Wahlkampf, der an Langeweile und Allerweltserklärungen der Wuppertaler Kandidaten nichts zu wünschen übrig läßt.
    Die meisten Kandidaten legen hierbei - so scheint es uns - mehr Wert auf die äußere Form ihrer Auftritte als auf Inhalte, die die Bürger unserer Stadt bewegen und die uns seit Jahren zunehmend enttäuscht und zornig machen.

    [weiterlesen, PDF)


    Vorbereitungen zum UZ Pressefest 2016


    Festival der Jugend 2015, Köln, Jugendpark

    Nach dem erfolgreichen Festival der Jugend der SDAJ bereiten wir uns auf das nächste UZ Pressefest vor, welches wie gewohnt in Dortmund, Revierpark Wichlingen, vom 1. bis 3. Juli 2016 stattfinden wird.

    Inzwischen gibt es die neuen Solidaritätsbuttons, mit welchen Ihr durch einen Beitrag von 5 Euro uns bei der Finanzierung des Pressefestes unterstützen könnt.
    Auch werden wir wieder auf Helferinnen und Helfer angewiesen sein, ohne die ein solch großes Fest nicht zu bewerkstelligen ist. Auch hier bauen wir auf die Mithilfe aller Freiwilligen.

    Bis dahin haben wir viel Arbeit, sowohl in unserer Kreisorganisation Wuppertal als auch im Bezirk Rheinland Westfalen.

    Rainer Leitzbach DKP Wuppertal



    DKP Kreisorganisation Wuppertal 2015


    Erklärung der DKP Wuppertal zum
    Ergebnis der Kommunalwahl am 25. Mai 2014

    Leider hat sich auch bei dieser Wahl wieder betätigt, dass die Zahl der Nicht-Wähler inzwischen die Zahl derjenigen überwiegt, die überhaupt noch einen Sinn darin sehen, mit ihrer Stimme demokratische Grundrechte auszuüben.

    Gegenüber 2009 ist die Wahlbeteiligung wiederum leicht auf 45 % gesunken! D.h., wenn SPD und CDU von 30 % der Stimmen sprechen, die sie erhalten haben, so haben sie in Wirklichkeit nur jeweils ca. 13 % (der wahlberechtigten Stimmen!) erhalten.
    Und so ist diese Kommunalwahl 2014 für Wuppertals etablierte Parteien eigentlich ein Desaster. Vor allem CDU, FDP und Grüne haben Stimmen verloren, während Die Linke, WfW und Piraten dazugewonnen haben. Die SPD konnte unserer Einschätzung nach nur deshalb knapp 3 % Stimmen gegenüber der Wahl 2009 gewinnen, weil sie wenige Tage vor dem Wahltermin versucht hat, den Eindruck zu erwecken, nach der Wahl lieber ein „rot-grünes“ Bündnis eingehen zu wollen. Viele Wähler haben sich damit aber wohl nicht einfangen lassen…


    Jürgen Köster
    Bezirksvertretung
    Wuppertal Ronsdorf

    Hartmut Kissing
    Bezirksvertretung
    Wuppertal Cronenberg
    Besonders freut uns dass Die Linke rund 2.500 Stimmen (=1 %) dazugewonnen hat. Wir Kommunisten haben an diesem Erfolg mitgewirkt, weil auch Mitglieder unserer Partei auf der Offenen Liste der Linken erfolgreich kandidiert haben. Die Linke wird im neuen Rat nun mit 5 statt bisher 4 Mandaten vertreten sein; dazu kommen noch Mandate in allen 10 Bezirksvertretungen.

    Unerträglich ist es für alle Demokraten und Antifaschisten allerdings, dass im neuen Stadtrat jetzt 5 statt früher nur 2 Vertreter der äußersten Rechten vertreten sein werden. Auch wenn die offen faschistische NPD im neuen Rat nicht mehr vertreten ist, sind jedoch fast 7000 Stimmen für die Republikaner, für Pro NRW und die AfD ein deutliches Signal dafür, dass rechtes, rassistisches und faschistisches Gedankengut offensichtlich – wie auch bei der EU-Wahl - frustrierte Wähler anspricht. Daher müssen im neuen Rat vor allem deutliche Zeichen gegen Rechts gesetzt werden.

    Leider ist zu befürchten, dass die SPD – im Gegensatz zu ihrem letzten Wahlversprechen – wegen der angeblichen „Pattsituation“ letzten Endes wieder mit der CDU weitermauscheln wird. Dabei gäbe es durchaus die Möglichkeit, ein fortschrittlicheres Bündnis links von der CDU zu schmieden. Aber dazu muss man auch wirklich bereit sein, neue Wege im Interesse der Mehrheit der Wuppertaler Bürger zu gehen.

    Für die Linken und die anderen fortschrittlichen Fraktionen muss heute aber mehr denn je ein alter Grundsatz beachtet werden:

    Der parlamentarische Kampf im Rat und in den Bezirksvertretungen muss zukünftig noch mehr als bisher durch das Bündnis mit den außerparlamentarischen Bewegungen wie Gewerkschaften, Bürgerinitiativen und linken, antifaschistischen Gruppen ergänzt und vertieft werden.

    Wuppertal, im Juni 2014


    DKP Kreisorganisation Wuppertal 2014


    Bei der Kommunalwahl am 25.Mai 2014 die "Offene Liste" der Linken wählen!

    Die Kommunistinnen und Kommunisten sowie die ihnen nahestehenden Menschen in Wuppertal waren in den vergangenen Jahren gut beraten, bei den Kommunalwahlen auf ein breites Bündnis zu setzen.
    Das wollen wir auch 2014 so halten. Wir rufen daher auf, bei der Kommunalwahl am 25. Mai der "Offenen Liste" der Partei "Die Linke" die Stimme zu geben.
    [ganzer Text als PDF]


    Gedenkveranstaltung zur Niederschlagung des Kapp-Putsches im März 1920

    Am Samstag, den 14. März 2014 fand in Wuppertal eine Gedenkveranstaltung an den Kapp-Putsch statt, an dessen Niederschlagung vor 94 Jahren auch tausende Wuppertaler Arbeiter beteiligt waren.
    Allein 67 Arbeiter fielen im Kampf gegen die Putschisten.

    In einer Gedenkstunde an dem Mahnmal im Stadtteil Ostersbaum erinnerten die antifaschistischen Organisationen an den mutigen Generalstreik, der innerhalb einer Woche dem Spuk der Putschisten ein Ende bereitete.
    Rainer Leitzbach hielt aus diesem Anlass für die DKP Wuppertal folgenden Redebeitrag:
    [Rede der DKP Wuppertal als PDF]


    DKP Kreisorganisation Wuppertal 2013


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    Wieder 'Stolperstein' in Wuppertal Ronsdorf verlegt

    An die hundert Menschen kamen am 10. Dezember zusammen, als in Ronsdorf, einem alten Arbeiter-Stadtteil von Wuppertal, wieder ein „Stolperstein“ für einen Widerstandskämpfer verlegt wurde

    Paul Wülfrath wurde am 23. Januar 1901 in Ronsdorf geboren und erlernte nach der Schule den Beruf des Werkzeugmachers. Schon früh schloss er sich dem Deutschen Metallarbeiter-Verband und der Sozialistischen Arbeiterjugend an.
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    Das „Kommunistisches Manifest“ und das „Kapital“ sind UNESCO-Weltkulturerbe

    Am 19. Juni 2013 teilte die UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) mit, sie habe das „Manifest der Kommunistischen Partei“ und den ersten Band von „Das Kapital“ in die Liste des Weltdokumentenerbes aufgenommen.

    Dort stehen die beiden Schriften von Karl Marx und Friedrich Engels nun, von der UNESCO zum „Gedächtnis der Menschheit erklärt, in einer Reihe mit Beethovens neunter Symphonie und der Gutenberg-Bibel.

    Seit 1992 versucht die UNESCO mit ihrer Liste, historisch bedeutsame Dokumente vor dem Vergessen zu bewahren. Die Herkunftsländer verpflichten sich, für die Erhaltung und Verfügbarkeit des jeweiligen Erbes zu sorgen. Die Aufnahme der beiden Werke wurde von der Bundesrepublik Deutschland gemeinsam mit den Niederlanden beantragt.

    In Amsterdam lagert die einzige erhaltene Seite eines handschriftlichen Manuskripts des „Manifestes“ und Marx‘ persönliche Ausgabe des ersten Bandes des „Kapitals“ mit handschriftlichen Anmerkungen.

    Wer das System, in dem wir leben und unter dem viele Menschen leiden, als Kapitalismus beschreibt und bekämpft, landet heute in Deutschland üblicher Weise immer noch im Verfassungsschutzbericht. Zu fragen ist nun, ob die Bundesregierung im nächsten Verfassungsschutzbericht auftaucht.

    Wir wollen das Ereignis gebührend mit einer Vortrags- und Diskussionsveranstaltung der MASCH feiern. Dazu laden wir alle, die sich dem Geist dieser beiden Dokumente verpflichtet führen, herzlich ein

    Wuppertal: Proteste gegen Naziaufmarsch

    Für Samstag, den 21. Sept. 2013, einen Tag vor der Bundestagswahl, kündigte die Partei »die Rechte« – ein Zusammenschluss militanter Nazis, die unter dem Parteienstatus einem NPD Verbot entgehen wollen – eine »nationale Großdemonstration« in Wuppertal an.

    Der Aufruf erfolgte unter dem Slogan: »Kommt alle zur Schlacht von Wuppertal« und «Ihr seid zum Glück bald tot, dann übernehmen wir das Ruder« und »Wir machen weiter und weiter, bis euer Blut in unsere Wupper fließt.«

    Trotz öffentlicher Zusicherung gibt es bis heute kein Verbot!


    Wir trauern um Alfred Lenkeit

    Am 26. Juli 2013 ist er im Alter von 76 Jahren gestorben

    Im Hof der Alten Bandweberei in Wuppertal-Langerfeld trafen sich die Trauergäste – Genossinnen und Genossen und die Familie.

    In den ver­gan­ge­nen Jah­ren war Al­fred durch Schlag­an­fall und Krank­hei­ten ge­hin­dert, po­li­tisch ak­tiv zu sein, aber auch im Roll­stuhl nahm er noch am Os­ter­marsch teil. Am 26. Ju­li ist er im Al­ter von 76 Jah­ren ge­stor­ben.

    Jür­gen Kös­ter er­in­ner­te in sei­ner Trau­er­re­de an die viel­fäl­ti­ge Prä­senz un­se­res Ge­nos­sen in Wup­per­tal.

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    Wer sich nicht wehrt, der lebt verkehrt!
    Schaeffler: Kampf um jeden Arbeitsplatz!

    (Auszug aus der Stadtzeitung der DKP Wuppertal zum 1. Mai 2013)

    Schon im Jahr 2007 haben die Kolleginnen und Kollegen von Schaeffler Wuppertal einem sogenannten Standort-Sicherungsvertrag zugestimmt, der u.a. unbezahlte Mehrarbeit vorsah. Damals sollten schon einmal über 800 Arbeitsplätze nach Osteuropa verlagert werden. Billiger produzieren bringt halt mehr Profit.

    Doch noch nie haben jahrelanger Verzicht auf Tariferhöhungen und unbezahlte Mehrarbeit in einem kapitalistischen Unternehmen Arbeitsplätze gesichert. Das jüngste Beispiel ist jetzt wohl Opel Bochum, wo ebenfalls geltende Standortsicherungsverträge von der GM-Konzernleitung einfach aufgekündigt wurden und so das traditionsreiche Werk vor der Schließung steht.

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    Erklärung der DKP Wuppertal zu den
    drohenden Entlassungen bei Schaeffler

    23. April 2013

    Die von der Geschäftsleitung der Firma Schaeffler angedrohten Entlassungen von ca. der Hälfte aller im Werk Wuppertal Beschäftigten reiht sich leider ein in die Praxis vieler kapitalistischer Unternehmen, die Folgen von Absatzkrisen und schlechtem wirtschaftlichem Management auf den Rücken der Arbeiter und Angestellten auszutragen.

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    Nächster Termin
    Samstag 11.05.19
    11:00 Uhr

    Historischer Stadtspaziergang


    Dirk Krüger führt zu den Wirkungsstätten des jungen Friedrich Engels







    Friedrich-Engels-Statue
    Engelspark, Wuppertal Barmen