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Bündnispolitik: AfD darf nicht in die Stadthalle
Statt der AfD ist nun die VERDI
am 25.02.17 in der Stadthalle
Die DKP Wuppertal hat sich an der Pressemitteilung des Bündnisses Wuppertal-gegen-rechts beteiligt:


Pressemitteilung

Bündnis gegen Nazis stellt Bürgerantrag:
Keine Vermietung mehr an Neofaschisten!

Wuppertal, den 25.11.2016

Das Wuppertaler Bündnis gegen Nazis begrüßt, dass die Stadthalle am 25. Februar 2017 nun nicht mehr der AfD zur Verfügung gestellt wird. Wir werten dies als Erfolg auch unseres Widerstands gegen eine AfD Veranstaltung in unserer Stadt.
Allerdings finden wir bedenklich, wie die Stadtverwaltung mit dieser Angelegenheit umgegangen ist.

Insbesondere die früheren Aussagen, dass der Mietvertrag mit der AfD nicht mehr aufgehoben werden könnte und dass bei der Anmeldung nicht bekannt gewesen sei, dass es sich um eine Veranstaltung der AfD handele, sind nach dem jetzigen Kenntnisstand nicht mehr nachvollziehbar.

Wir fragen: Wie konnte es zu solchen Aussagen und dieser Einschätzung kommen? Wir haben bereits einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW gestellt und bleiben dabei. Dieser Vorgang muss aufgeklärt werden.

In der nächsten Woche werden wir außerdem eine Bürgeranregung einreichen. Wir fordern, dass grundsätzlich keine städtischen Räume an die AfD und andere "rechtspopulistische", "rechtsextreme" oder neofaschistische Parteien und Organisationen vermietet werden. In der Vergangenheit wurde die ehemalige Hauptschule in Cronenberg der AfD zur Verfügung gestellt - das muss aufhören!

Wuppertal ist kein Platz für Nazis!


Genossin Gerda Schuchard wurde 88 Jahre
Am 27. Juli wurde unsere langjährige Genossin Gerda Schuchardt 88 Jahre alt.

Bei einer kleinen Feier im Seniorenzentrum gratulierte Jürgen Köster, Sprecher der DKP Wuppertal ganz herzlich im Namen der Wuppertaler Kommunisten.


UZ Pressefest 2016 Dortmund Revierpark Wischlingen

Die DVD mit Eindrücken und Konzertausschnitten vom UZ Pressefest ist zur Mitgliederversammlung am Samstag, den 23.07 erhältlich. Die DVD enthält eine Diaschow und Konzertausschnitte von Klaus der Geiger, M&R, Walkabout Clearwater,Grup Yorum und Esther Bejarano mit Microphone Mafia

Konzertvideos von Rainer Leitzbach
Fotos von Karl-Reiner Engels

Ausschnitt aus der DVD:
https://www.youtube.com/watch?v=yh6W6PLkXqc



1. Mai 2016, Wuppertal Laurentiusplatz

Der 1. Mai stand bei der DKP Wuppertal ganz im Zeichen des kommenden Pressefestes am 1.Juliwochenende in Dortmund.

Zahlreiche Besucher säumten unseren Stand und wollten besonders vorranig Informationen über die antifaschistische Arbeit unserer Partei.
Dies zeigte uns ganz deutlich das Interesse von Wuppertaler Bürger/Innen an der derzeitigen Politik gegen Rechts.
Wir hatten ausreichend Gelegenheit, in Gesprächen mit Besuchern unsere Standpunkte darzulegen und auf unsere Bündnisarbeit hinzuweisen.

Unsere Werbung für das kommende Pressefest war von Erfolg gekrönt, zahlreiche Programmflyer und weitere Informationen gingen über den Ladentisch, besonders Jugendliche und junge Erwachsene interessierten sich für das angekündigte Musikprogramm.

Weiterhin war der 1. Mai in Wuppertal von der Demonstration und der DGB Kundgebung auf dem Laurentiusplatz begleitet - das Hauptthema war der Mindestlohn, der nicht nur zu niedrig angesetzt, sondern immer noch nicht flächendeckend durchgesetzt ist. Aber auch TTIP und die mangelnde Aufklärung über das geplante Freihandesabkommen war Thema dieses Tages.

Rainer Leitzbach




DKP Wuppertal unterstützt Projekt der VVN-BdA:
31. Antifaschistische Konferenz, Solingen 30.Januar 2016

Etwa 150 Teilnehmer und Gäste gestalteten mit Workshops und musikalischem Programm die 31. Antifaschistische Konferenz der VVN-Bda im "Cobra" in Solingen.

Die Workshops dienten dazu, Aktivitäten der Neofaschisten verschiedenster Art aufzuzeigen und deutlich zu machen.
Besonders junge Gäste interessierten sich für die sozialen Netzwerke, in denen Neonazis agieren.

Weitere Workshops beinhalteten die Fragen, wie es Neonazis gelingt, über die soziale Frage Anhänger zu bekommen und welche Formen der Sprache benutzt werden.

Auch das Thema Flüchtlinge wurde in die Workshops integriert: Hier ging es um die Frage der Fluchtursachen und des Antimilitarismus.

Flyer zur VVN Veranstaltung

Rainer Leitzbach


Stoppt den Krieg! - Keine deutschen Soldaten nach Syrien!

Parteivorstand der DKP

Deutschland zieht in den nächsten Krieg.
1 200 deutsche Soldaten werden nach Syrien entsandt. Auch dieser Krieg wird Jahre dauern. Eine Rechtsgrundlage gibt es nicht. Das ist nicht neu. Bereits die Zerschlagung Jugoslawiens und die Bombardierung Serbiens waren deutsche Kriegsverbrechen ohne Rücksicht auf Völkerrecht und Grundgesetz.

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Erklärung der DKP Wuppertal zur Oberbürgermeisterwahl am 13.September

von Jürgen Köster

Wir erleben zur Zeit einen Wahlkampf, der an Langeweile und Allerweltserklärungen der Wuppertaler Kandidaten nichts zu wünschen übrig läßt.
Die meisten Kandidaten legen hierbei - so scheint es uns - mehr Wert auf die äußere Form ihrer Auftritte als auf Inhalte, die die Bürger unserer Stadt bewegen und die uns seit Jahren zunehmend enttäuscht und zornig machen.

[weiterlesen, PDF)


Vorbereitungen zum UZ Pressefest 2016


Festival der Jugend 2015, Köln, Jugendpark

Nach dem erfolgreichen Festival der Jugend der SDAJ bereiten wir uns auf das nächste UZ Pressefest vor, welches wie gewohnt in Dortmund, Revierpark Wichlingen, vom 1. bis 3. Juli 2016 stattfinden wird.

Inzwischen gibt es die neuen Solidaritätsbuttons, mit welchen Ihr durch einen Beitrag von 5 Euro uns bei der Finanzierung des Pressefestes unterstützen könnt.
Auch werden wir wieder auf Helferinnen und Helfer angewiesen sein, ohne die ein solch großes Fest nicht zu bewerkstelligen ist. Auch hier bauen wir auf die Mithilfe aller Freiwilligen.

Bis dahin haben wir viel Arbeit, sowohl in unserer Kreisorganisation Wuppertal als auch im Bezirk Rheinland Westfalen.

Rainer Leitzbach DKP Wuppertal


Erklärung der DKP Wuppertal zum
Ergebnis der Kommunalwahl am 25. Mai 2014

Leider hat sich auch bei dieser Wahl wieder betätigt, dass die Zahl der Nicht-Wähler inzwischen die Zahl derjenigen überwiegt, die überhaupt noch einen Sinn darin sehen, mit ihrer Stimme demokratische Grundrechte auszuüben.

Gegenüber 2009 ist die Wahlbeteiligung wiederum leicht auf 45 % gesunken! D.h., wenn SPD und CDU von 30 % der Stimmen sprechen, die sie erhalten haben, so haben sie in Wirklichkeit nur jeweils ca. 13 % (der wahlberechtigten Stimmen!) erhalten.
Und so ist diese Kommunalwahl 2014 für Wuppertals etablierte Parteien eigentlich ein Desaster. Vor allem CDU, FDP und Grüne haben Stimmen verloren, während Die Linke, WfW und Piraten dazugewonnen haben. Die SPD konnte unserer Einschätzung nach nur deshalb knapp 3 % Stimmen gegenüber der Wahl 2009 gewinnen, weil sie wenige Tage vor dem Wahltermin versucht hat, den Eindruck zu erwecken, nach der Wahl lieber ein „rot-grünes“ Bündnis eingehen zu wollen. Viele Wähler haben sich damit aber wohl nicht einfangen lassen…


Jürgen Köster
Bezirksvertretung
Wuppertal Ronsdorf

Hartmut Kissing
Bezirksvertretung
Wuppertal Cronenberg
Besonders freut uns dass Die Linke rund 2.500 Stimmen (=1 %) dazugewonnen hat. Wir Kommunisten haben an diesem Erfolg mitgewirkt, weil auch Mitglieder unserer Partei auf der Offenen Liste der Linken erfolgreich kandidiert haben. Die Linke wird im neuen Rat nun mit 5 statt bisher 4 Mandaten vertreten sein; dazu kommen noch Mandate in allen 10 Bezirksvertretungen.

Unerträglich ist es für alle Demokraten und Antifaschisten allerdings, dass im neuen Stadtrat jetzt 5 statt früher nur 2 Vertreter der äußersten Rechten vertreten sein werden. Auch wenn die offen faschistische NPD im neuen Rat nicht mehr vertreten ist, sind jedoch fast 7000 Stimmen für die Republikaner, für Pro NRW und die AfD ein deutliches Signal dafür, dass rechtes, rassistisches und faschistisches Gedankengut offensichtlich – wie auch bei der EU-Wahl - frustrierte Wähler anspricht. Daher müssen im neuen Rat vor allem deutliche Zeichen gegen Rechts gesetzt werden.

Leider ist zu befürchten, dass die SPD – im Gegensatz zu ihrem letzten Wahlversprechen – wegen der angeblichen „Pattsituation“ letzten Endes wieder mit der CDU weitermauscheln wird. Dabei gäbe es durchaus die Möglichkeit, ein fortschrittlicheres Bündnis links von der CDU zu schmieden. Aber dazu muss man auch wirklich bereit sein, neue Wege im Interesse der Mehrheit der Wuppertaler Bürger zu gehen.

Für die Linken und die anderen fortschrittlichen Fraktionen muss heute aber mehr denn je ein alter Grundsatz beachtet werden:

Der parlamentarische Kampf im Rat und in den Bezirksvertretungen muss zukünftig noch mehr als bisher durch das Bündnis mit den außerparlamentarischen Bewegungen wie Gewerkschaften, Bürgerinitiativen und linken, antifaschistischen Gruppen ergänzt und vertieft werden.

Wuppertal, im Juni 2014





Friedrich-Engels-Statue
Engelspark, Wuppertal Barmen