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Dezember 2017

9. Dezember, Alter Markt Wuppertal
Demo für ein bezahlbares Sozialticket

Am Samstag, dem 9.12. fand in Wuppertal-Barmen eine Demo für ein bezahlbares Sozialticket statt, an der rund 250 Menschen teilnahmen.

Der Sozialhilfeverein “Tacheles Wuppertal” hatte dazu aufgerufen, nachdem die schwarz-gelbe Landesregierung im nächsten Jahr das Sozialticket streichen wollte. Die Empörung darüber war so groß, dass die Regierung sich gezwungen sah, diese Pläne zunächst zurückzustecken. Sie hat ihr Vorhaben aber noch nicht endgültig begraben und so ist es notwendig, den Widerstand gegen den sozialen Raubbau weiter zu verstärken.

Die DKP Wuppertal hatte den Aufruf zu der Demo mit unterschrieben und Jürgen Köster, Sprecher der DKP Wuppertal konnte auf der Kundgebung den Teilnehmern unter großem Beifall die solidarischen Grüße der Kommunisten überbringen. Er wies in seinem Grußwort darauf hin, dass es jetzt wichtig sei, gegen die sozialreaktionären Angriffe der Herrschenden eine breite linke Abwehrfront zu organisieren. Die Erfahrungen mit dem Kampf gegen TTIP z.B. hätten gezeigt, dass man durchaus Erfolge organisieren könne. Geld für die Finanzierung einer großzügigen Sozialpolitik sei auch genügend vorhanden, es sei in unserem Land nur falsch verteilt. Deshalb sei es notwendig, die Rüstungsausgaben zu senken und die Superreichen in unserem Land endlich stärker zur Kasse zu bitten.

Es gelte nach wie vor der Satz: “Wer den Reichen nichts nimmt, kann den Armen nichts geben!”

Im Anschluss an die Kundgebung zog eine Demo zum örtlichen CDU-Büro, um den Herrschaften ihren Unmut über deren Politik zum Ausdruck zu bringen.

Fotos : Karl-Reiner Engels


Sozialticket NRW - Ausbauen statt streichen

DKP Wuppertal unterstützt den Aufruf zur Demo von Tacheles.e.V.
gegen den geplanten Abbau des Sozialtickets

Die schwarz-gelbe Landes-regierung plant bis 2020 die schrittweise Abschaffung des Sozialtickets und schränkt damit unmittelbar die Mobilität armer Bürgerinnen und Bürger ein.

Wir rufen dazu auf, sich am 9. Dezember in Wuppertal dieser unsozialen Kürzungspolitik von CDU und FDP entgegenzustellen: Hände weg vom Sozialticket!

Die Entscheidung, die Zuschusse der Landesregierung zum Sozialticket in den kommenden zwei Jahren schrittweise auf null zu streichen, soll bis Mitte Januar 2018 die Ausschusse durchlaufen und von der Landtagsmehrheit, mit grosser Wahrscheinlichkeit unter Zustimmung der AfD, klammheimlich abgenickt werden.

40 Millionen Euro, weniger als ein Promille des Landeshaushaltes, wollen CDU und FDP durch die Kurzung freimachen und in den Strassenbau stecken. Gehts noch? Sozial unausgewogener und verkehrspolitisch ruckstandiger kann eine politische Weichenstellung kaum sein. Ein sozialpolitischer Kahlschlag von Tragweite, um vielleicht drei Kilometer Autobahn zu bauen? 300.000 Menschen profitieren derzeit in NRW vom Sozialticket.


In Wuppertal, einer Stadt mit uberdurchschnittlich vielen Menschen, die auf Hartz IV und Sozialhilfe angewiesen sind, stellen aktuell etwa 14.000 Menschen ihre Mobilitat mit Hilfe des Sozialtickets zum Preis von 37,80 Euro sicher. Fallen die Landeszuschusse weg, müssten sie gut 20 Euro mehr im Monat fur ein Ticket der Preisstufe A aufbringen.
20 Euro, die sie sich bitter vom Munde absparen mussen, denn im Regelsatz sind aktuell lediglich 26,77 Euro fur den Personennahverkehr vorgesehen. Und dabei ist die Nutzung offentlicher Verkehrsmittel gerade fur finanziell schlechter gestellten Menschen, die sich meist kein Auto leisten können, Voraussetzung fur die Bewältigung des Alltags und ein Mindestmaß an gesellschaftlicher Teilhabe. Das wollen wir nicht hinnehmen!


Anstatt das Sozialticket wegzukürzen, gehort es deutlich verbessert. Damit das Sozialticket auch wirklich von allen materiell benachteiligten Menschen in NRW, die auf den offentlichen Personennahverkehr dringend angewiesen sind, genutzt werden kann, muss es viel günstiger und der Keis der Anspruchsberechtigten muss erweitert werden.


Der Monatspreis muss auf maximal 26,77 Euro gesenkt werden und auch Personen mit einem Niedrigeinkommen, das unterhalb der Pfändungsfreigrenze plus 10 Prozent liegt, müssen einen Anspruch auf ein Sozialticket bekommen. Wir fordern die Landesregierung auf:


  • Hände weg vom Sozialticket! Keine Kurzung der Landeszuschüsse!
  • Stattdessen: Ermöglichung gesellschaftlicher Teilhabe durch Ausbau öffentlicher Mobilität!
  • Das Sozialticket muss billiger und für mehr Menschen verfugbar werden!

    Der Erwerbslosenverein Tacheles e.V. ruft auf zum breiten Protest gegen die maßlose und unsoziale Kurzungspolitik der CDU/FDP-Landesregierung: Demonstration am Samstag, 9. Dezember um 12 Uhr, Treffpunkt Alter Markt in Wuppertal Barmen, Besuch der ortlichen CDU/FDP-Parteiburos

    V.i.S.d.P. Frank Jäger, Tacheles e.V. Rudolfstr. 125, 42285 Wuppertal

  • Juni 2017

    Gedenkstätte des “Massakers von Lingiades”

    Jürgen Köster, Sprecher der DKP Wuppertal hat während seines Griechenland-Aufenthaltes die Gedenkstätte des “Massakers von Lingiades” im Norden Griechenlands besucht.

    Dort hatten Gebirgsjäger der faschistischen deutschen Besatzer am 3. Oktober 1943 eine sogenannte “Vergeltungsaktion” gegen die Zivilbevölkerung durchgeführt, bei der mehr als 80 Männer, Frauen und sogar Kinder zusammengetrieben und ermordet wurden. Auch das Dorf wurde niedergebrannt. Den Anlass dafür lieferte ihnen eine vorherige Partisanenaktion, bei der ein faschistischer deutscher Offizier getötet wurde, der für diverse Massaker an Zivilisten in der Epirus-Region verantwortlich war.

    Dieser Massenmord in Lingiades war eine rein willkürliche Racheaktion, denn das Dorf hatte mit der Partisanenaktion nichts zu tun.

    Keiner der Verantwortlichen ist nach dem Krieg für diese abscheuliche Tat je zur Verantwortung gezogen worden. 2014 bat der damalige Bundespräsident Gauck bei einem Besuch in Lingiades zwar um Verzeihung für diese Greueltat, doch die Forderung nach einer Entschädigung wies er zurück.

    Mit seiner symbolischen Blumenniederlegung machte Jürgen Köster deutlich, dass die Opfer von Faschismus und Terror - gleich wo in der Welt – nicht vergessen werden dürfen.

    April 2017


    Aufruf zum Ostermarsch 2017
    Von Wuppertal aus geht eine gemeinsame Fahrt zum Ostermarsch nach Düsseldorf
    Wegen Bauarbeiten der Deutschen Bahn und der damit verbundenen Streckensperrung ist keine Zug oder S-Bahn Verbindung möglich.

    Samstag, 15.04.2017
    Treffpunkte:

    Elberfeld
    Historische Stadthalle ab 12.50 Uhr (Ersatzhalt für Wuppertal HBF) zur Fahrt mit dem Schienenersatzbus,
    13 Uhr nach Düsseldorf, Ankunft 13.40 Uhr (halbstündlich),

    Oberbarmen:
    Schienenersatzbus um 12:54 Uhr, Ankunft 13.42 Uhr

    Vohwinkel:
    13.06 Uhr Bus 745 über Mettmann, Ankunft 13.54 Uhr

    November 2016


    Bündnispolitik: AfD darf nicht in die Stadthalle
    Statt der AfD ist nun die VERDI
    am 25.02.17 in der Stadthalle
    Die DKP Wuppertal hat sich an der Pressemitteilung des Bündnisses Wuppertal-gegen-rechts beteiligt:


    Pressemitteilung

    Bündnis gegen Nazis stellt Bürgerantrag:
    Keine Vermietung mehr an Neofaschisten!

    Wuppertal, den 25.11.2016

    Das Wuppertaler Bündnis gegen Nazis begrüßt, dass die Stadthalle am 25. Februar 2017 nun nicht mehr der AfD zur Verfügung gestellt wird. Wir werten dies als Erfolg auch unseres Widerstands gegen eine AfD Veranstaltung in unserer Stadt.
    Allerdings finden wir bedenklich, wie die Stadtverwaltung mit dieser Angelegenheit umgegangen ist.

    Insbesondere die früheren Aussagen, dass der Mietvertrag mit der AfD nicht mehr aufgehoben werden könnte und dass bei der Anmeldung nicht bekannt gewesen sei, dass es sich um eine Veranstaltung der AfD handele, sind nach dem jetzigen Kenntnisstand nicht mehr nachvollziehbar.

    Wir fragen: Wie konnte es zu solchen Aussagen und dieser Einschätzung kommen? Wir haben bereits einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW gestellt und bleiben dabei. Dieser Vorgang muss aufgeklärt werden.

    In der nächsten Woche werden wir außerdem eine Bürgeranregung einreichen. Wir fordern, dass grundsätzlich keine städtischen Räume an die AfD und andere "rechtspopulistische", "rechtsextreme" oder neofaschistische Parteien und Organisationen vermietet werden. In der Vergangenheit wurde die ehemalige Hauptschule in Cronenberg der AfD zur Verfügung gestellt - das muss aufhören!

    Wuppertal ist kein Platz für Nazis!

    Juli 2016


    Genossin Gerda Schuchard wurde 88 Jahre
    Am 27. Juli 2016 wurde unsere langjährige Genossin Gerda Schuchardt 88 Jahre alt.

    Bei einer kleinen Feier im Seniorenzentrum gratulierte Jürgen Köster, Sprecher der DKP Wuppertal ganz herzlich im Namen der Wuppertaler Kommunisten.


    UZ Pressefest 2016 Dortmund Revierpark Wischlingen

    Die DVD mit Eindrücken und Konzertausschnitten vom UZ Pressefest ist zur Mitgliederversammlung am Samstag, den 23.07.2016 erhältlich. Die DVD enthält eine Diaschow und Konzertausschnitte von Klaus der Geiger, M&R, Walkabout Clearwater,Grup Yorum und Esther Bejarano mit Microphone Mafia

    Konzertvideos von Rainer Leitzbach
    Fotos von Karl-Reiner Engels

    Ausschnitt aus der DVD:
    https://www.youtube.com/watch?v=yh6W6PLkXqc


    Mai 2016


    1. Mai 2016, Wuppertal Laurentiusplatz

    Der 1. Mai stand bei der DKP Wuppertal ganz im Zeichen des kommenden Pressefestes am 1.Juliwochenende in Dortmund.

    Zahlreiche Besucher säumten unseren Stand und wollten besonders vorranig Informationen über die antifaschistische Arbeit unserer Partei.
    Dies zeigte uns ganz deutlich das Interesse von Wuppertaler Bürger/Innen an der derzeitigen Politik gegen Rechts.
    Wir hatten ausreichend Gelegenheit, in Gesprächen mit Besuchern unsere Standpunkte darzulegen und auf unsere Bündnisarbeit hinzuweisen.

    Unsere Werbung für das kommende Pressefest war von Erfolg gekrönt, zahlreiche Programmflyer und weitere Informationen gingen über den Ladentisch, besonders Jugendliche und junge Erwachsene interessierten sich für das angekündigte Musikprogramm.

    Weiterhin war der 1. Mai in Wuppertal von der Demonstration und der DGB Kundgebung auf dem Laurentiusplatz begleitet - das Hauptthema war der Mindestlohn, der nicht nur zu niedrig angesetzt, sondern immer noch nicht flächendeckend durchgesetzt ist. Aber auch TTIP und die mangelnde Aufklärung über das geplante Freihandesabkommen war Thema dieses Tages.

    Rainer Leitzbach



    Januar 2016


    DKP Wuppertal unterstützt Projekt der VVN-BdA:
    31. Antifaschistische Konferenz, Solingen 30.Januar 2016

    Etwa 150 Teilnehmer und Gäste gestalteten mit Workshops und musikalischem Programm die 31. Antifaschistische Konferenz der VVN-Bda im "Cobra" in Solingen.

    Die Workshops dienten dazu, Aktivitäten der Neofaschisten verschiedenster Art aufzuzeigen und deutlich zu machen.
    Besonders junge Gäste interessierten sich für die sozialen Netzwerke, in denen Neonazis agieren.

    Weitere Workshops beinhalteten die Fragen, wie es Neonazis gelingt, über die soziale Frage Anhänger zu bekommen und welche Formen der Sprache benutzt werden.

    Auch das Thema Flüchtlinge wurde in die Workshops integriert: Hier ging es um die Frage der Fluchtursachen und des Antimilitarismus.

    Flyer zur VVN Veranstaltung

    Rainer Leitzbach





    Friedrich-Engels-Statue
    Engelspark, Wuppertal Barmen